Was ist eigentlich mit den Österreichern los?

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Seit ich in Deutschland lebe, wird mir eine Frage immer wieder gestellt: „Sag mal, was ist da eigentlich los bei euch in Österreich?“ Ich stammle dann meist nur: „Ja, äh, ist echt schlimm dieser Rechtsruck.“ Sehr viel mehr fällt mir meist nicht ein. Denn es fällt mir schwer zu erklären, was da gerade abgeht. Und noch viel schwerer fällt es mir, das zu begreifen. In Wien werden Flüchtlinge mit Blut beworfen, im Burgenland tauchen „Heil-Hofer“-Schmierereien und Hakenkreuze auf und wir stehen haarscharf vor einem blauen Bundespräsidenten.

Was ist mit meinem Land nur los? Ein Erklärungsversuch.

Ein gängiges Vorurteil gegenüber jungen Menschen ist ja, sie würden sich nicht mehr für die Politik interessieren. Zumindest das kann man in der derzeitigen politischen Situation in Österreich klar verneinen. Kaum jemand hatte keine Meinung zu dieser Wahl. Durch die intensive Wahlberichterstattung wurde es auch geradezu unmöglich sich dem zu entziehen. Der Wiener Jugendforscher Philipp Ikrath erklärt das so: „Politikinteresse kann man sehr schwer an einer Generation festmachen. Das Interesse ist dann groß, wenn viel los ist. Spätestens seit dem letzten Jahr mit Flüchtlingskrise und der Finanzkrise zuvor stieg das Politikinteresse klar an. Viele junge Menschen sind aber politikverdrossen.“

Viel los ist in Österreich auf jeden Fall. Im ersten Wahlgang der Bundespräsidentschaftswahl kamen die beiden Vertreter der Großparteien ÖVP und SPÖ gemeinsam nicht einmal auf 22,3 Prozent. Die ersten drei Plätze belegten ausnahmslos Oppositionsparteien oder Unabhängige. So etwas gab es in Österreich bisher noch nie. Seitdem wird viel über mögliche Neuwahlen und den Zerfall der Mitte gesprochen. Seitdem spukt das Gespenst einer möglichen blauen Regierung und eines blauen Bundespräsidenten umher und verbreitet Angst und Schrecken. Auch bei mir. Die Message des Volkes an die Regierungsparteien war eindeutig: Wir wollen euch nicht mehr. Danach blieb nur die Frage offen, ja was wollt ihr denn dann?

Es geht nicht um Protest

Die Zentrumsparteien zerfallen, versagen und enttäuschen ihre Wähler. Darum interpretieren viele Blauwählen als eine Art Protest. Dieser Vergleich hinkt laut dem Forscher Ikrath aber immens: „Die Leute hätten theoretisch auch Richard Lugner wählen können, wenn es ihnen darum gehen würde, wirklich aus Protest zu wählen. Wenn Menschen eine Partei wählen, die in den Umfragen über 30 Prozent hatte, dann hat das nichts mehr mit Protest zu tun, dann stehen die Leute hinter dem, was sie wählen. Oder vorsichtiger ausgedrückt, sie haben zumindest kein Problem mit rechtem Gedankengut und Ausländerfeindlichkeit.“ Diese Einschätzung passt gut zu dem Trend, dass rechts zu sein und rechts zu wählen in den letzten Jahren immer gesellschaftlich legitimer wurde.

Warum die Leute Angst haben wollen

Es heißt, die Blau-Wähler hätten Angst und darum müsse man sie endlich ernst nehmen. Clemens Setz schrieb in der ‚Zeit‘, dass Menschen die FPÖ eben genau wählen würden, weil sie Angst behalten möchten. Sie würden sich bewusst für den Weg entscheiden, auf dem die Angst erhalten bleibt. Auch Ikrath sieht das ähnlich: „Jetzt gerade kann man in Deutschland ja eine Debatte mitverfolgen, die wir in den letzten 20 Jahren in Österreich hatten. Es heißt, die Menschen hätten Angst und würden darum AfD wählen. In Wahrheit geht es aber viel mehr um Paranoia, in Österreich genauso wie in Deutschland. Die Leute haben den Glauben an die Politik und die da oben total verloren und flüchten sich stattdessen in die totale Paranoia.“

Die Menschen glauben also nicht mehr an Eliten oder Politiker. Man muss erwähnen, dass dieser Glaubensverlust keinesfalls aus dem Nichts gekommen ist. „Diese Theorien sind zwar Mist, aber sie sind nicht aus dem Mist gewachsen“, so Ikrath. Seit Jahren lässt die Politik die Menschen allein und die Koalition in Österreich ist praktisch erstarrt. Darum ist die FPÖ auch so erfolgreich. Sie prangt alles an, was gerade nicht funktioniert: Der Wohnraum ist zu teuer, es kommen zu viele Flüchtlinge und die Regierung scheitert. Wirklich verneinen können diese Punkte auch Linke nicht. Die große Herausforderung im Umgang mit der FPÖ ist, dass das ja durchaus stimmt, was sie sagt. Wir haben all diese Probleme, die sie anspricht. Nur dass auch die FPÖ keine Lösungskonzepte dafür hat, übersehen ihre Wähler.

„Der Faschismus versucht die neu entstandenen proletarisierten Massen zu organisieren. (…) Er sieht sein Heil darin, sie zu einem Ausdruck, aber beileibe nicht zu ihrem Recht kommen zu lassen“, schrieb der deutsche Philosoph Walter Benjamin bereits Anfang der 90er.  Es sind komplizierte Worte, doch je mehr ich über sie nachdenke, desto besser beschreiben sie, finde ich, auch die heutige Situation.

Wir sollten wieder über wirkliche Politik reden (und warum das nicht geht)

Ein weiteres Problem ist der generelle Umgang mit Politik in Österreich. Jeder will Aktion, Spektakel, Skandal. Keiner spricht mehr über wirkliche politische Inhalte. Vielleicht auch, weil es diese heute zu selten gibt. Politik, genauso wie Medien, haben das Gefühl, sie müssen alles an die Spitze treiben, sonst interessiert es keinen. „Wir müssten uns wieder an langweilige bodenständige Politik gewöhnen. Das wäre wichtig“, meint auch Ikrath.

Man muss leider sagen, egal wie die Bundespräsidentschaftswahl ausgeht, das Land bleibt gespalten. So oder so. Es gibt jetzt diese beiden Seiten links und rechts, die einander so gar nicht verstehen können und das vielleicht auch gar nicht wollen. Ich glaube aber, dass uns jetzt nur mehr eins übrig bleibt: miteinander reden. Auch wenn viele nur auf Skandal und Konfrontation aus sind, wieder andere paranoid und weitere ausländerfeindlich sind, wir haben keine andere Option mehr als zu reden.

Denn die Situation unseres Landes ist düster. Düster, aber noch nicht verloren.

 

|Credit Foto via flickr via Karsten H.68 |

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